Als Delegierte für BW mit Sabrina Eichin bei der Sitzung der BAG Frauenpolitik 11. – 13.10.24 in Berlin
Am Freitag starteten wir mit unserer Themensammlung zu de geplanten Workshops und einem Austausch zu aktuellen Themen.
Mit der Wahl des Sprecherinnenteams Xenia Kellner, Anna Tranziska (SH) und Sophie Bischof (BB) und Rupie David (NRW) als stellvertretende Sprecherinnen begann der Samstag. Als
Delegierte für den Bundesfrauenrat wurden Bela Lange , Anna Tranziska und als Stellvertreterinnen Sabine Häuser-Eltgen (Hessen), Anja Bönke (NRW), Katarina Meixner, Christina Schwarzwälder und ich gewählt. Außerdem wurde ich als kooperierte Delegierte zur BAG Energie gewählt.
Danach gab es einen Bericht von Ulle Schauws zur geplanten Legalisierung Schwangerschaftsabbruch und dem geplanten parlamentarischesn Verfahren zum interfraktionellen Gesetzentwurf, der Neueregelung zur Gehsteigbelästigung vor Praxen und Beratungsstellen und dem Gesetz zur Verbesserung von Gewaltschutz zur Umsetzung der Istanbul-Konvention bis 2030,
dem Entgeldtransparenzgesetz für Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten, der Regelung zur Väterzeit, Abstammungsrecht für lesbische Elternpaare und zur Projektgruppe Frauen und Wirtschaft.
Alexandra Geese MdEP gab einen Bericht aus dem Europaparlament über den Stand der feministischen Aktivitäten
Feminismus hat weniger Stellenwert als in der letzten Legislaturperiode, Online-Hass und die Umsetzung des Digital Services Act mit Trusted Flagger wie Hate Aid und Respect, Funktionalität von Algorithmen, Diskriminierung in KI und fehlende Verbesserungsinitiativen.
Wichtig war auch die Aussprache zu den Landtagswahlen im Osten und dem Rücktritt des Vorstands.
Der Sonntag wurde genutzt, um mit der Antragsvorbereitung für das Bundestagswahlprogramm zu beginnen und Initiativen vorzubereiten.