Informationen weitergeben und Menschen zuhören, das ist ein wichtiger Baustein für die Politik, der gerade bei schwierigen Vorhaben wichtig ist. Die vielen Menschen an den Treffpunkten in Waghäusel, Wiesental, Hambrücken und Büchenau konnten am Samstag genau das erfahren. Diesen Weg möchte ich als Politikerin auch weiter so gehen.
Dabei muss man die Sorgen der Menschen vor Lärm, Erschütterungen, Wertverlust der Häuser und länger Bauzeit ernstnehmen
Unser Bahnexperte Matthias Gastel MdL hat das Vorgehen bei Bahnplanungen und die Finanzierungsschritte erläutert und darüber berichtet, dass Lärmschutz über die gesetzliche Norm in jüngsten Bauvorhaben vom Bundestag immer genehmigt wurde, wenn es entsprechende Forderungen von den Kommunen gibt.
Was muss nun hier vor Ort getan werden?
Wir brauchen Informationsveranstaltungen vor Ort organisiert von unseren Stadtverwaltungen, bei denen Verantwortliche der DB Infra Go über mögliche Zeitrahmen, die nächsten Schritte bei der Festlegung der Trassendetails und über Lärmschutzmaßnahmen informieren.
Im nächsten Schritt müssen Arbeitsgruppen bestehend aus Verantwortlichen der Stadtverwaltung, Betroffenen und Unterstützenden gebildet werden, um für die verschiedenen Streckenabschnitte Forderungen über der gesetzlichen Norm in Bezug auf Lärmschutz und Erschütterungen zu erarbeiten und dann weiterzugeben.
Auf meine Nachfrage bei der Gemeinderatssitzung in Waghäusel bestätigte Oberbürgemeister Thomas Deuschle nur, dass ein Verantworticher für die Planung der Güterbahntrasse in eine der nächsten Gemeinderatssitzungen kommen soll. Das halte ich nicht für ausreichend.
Der Gemeinderat in Bruchsal hat heute eine Stellungnahme an die Bahn verabschiedet. Das ist nicht ausreichend. Wir brauchen hier die Arbeitsgruppe. Details dazu unter https://bruchsal.ris-portal.de/web/guest/sitzungen…. Am Mittwoch habe ich ein Gespräch mit Oberbürgermeister Sven Weigt und werde auch darüber sprechen.