Katastrophen- und Bevölkerungsschutz werden immer wichtiger – Radexkursion mit Andre Baumann und Andrea Schwarz zum Hochwasser- und Katastrophenschutz vor Ort.
Zusammen mit den Grünen vor Ort war ich mit unseren Landtagsabgeordneten bei der Radexkursion entlang des Rheindamms in Brühl und Schwetzingen am Rohrhofer Friedhof unterwegs.
Der Hochwasserdamm schützt Brühl-Rohrhof vor Überschwemmungen, denn nicht alle Teile Brühls liegen auf dem hochwassergeschützten Hochgestade“, sagte Andre Baumann. Wie wichtig ausreichende Retentionsflächen sind, wurde klar. Der Rhein muss sich In den Auen ungehindert bei Hochwasser ausbreiten und so die Wasserwelle rheinabwärts entschärfen. Mit steigendem Wasserstand im Rhein fließt zunehmend Wasser ins Gelände und läuft zeitlich verzögert wieder in den Rhein zurück.
Das Land ist für diesen Hochwasserschutz zuständig und die Geldmittel für den Hochwasserschutz wurden in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Wichtig ist aber auch, das auf Bundesebene für einen Klima- und Hochwasserschutz mehr Geld in Zukunft bereit gestellt wird. Starkwetterereignisse, wie große Hitze aber eben auch heftige Regenfälle, werden zunehmen. Darauf müssen wir uns vorbereiten und wir müssen länderübergreifend zusammenarbeiten Wir brauchen einen konsequenten Klimaschutz und einen genauso konsequenten Hochwasserwasserschutz als Klimawandelanpassungsmaßnahme.
Wir Grünen wollten beides auf Bundesebene stärker in den Fokus der Politik rücken. Andrea Schwarz ist es auch wichtig, dass noch viel zu tun ist im Hochwasserschutz. Aber im Vergleich zum Bevölkerungsschutz ist der Hochwasserschutz sogar noch gut aufgestellt. Waldbrände und Hochwasser werden zunehmen. Darum muss in Baden-Württemberg das Katastrophenschutzgesetz novelliert werden. Denn es stammt noch aus Kriegszeiten und muss nun an die Herausforderungen des Klimawandels angepasst werden.
Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Katastrophenschutz effektiv aufzustellen. Wir müssen das Ehrenamt stärken, wir benötigen gute Zusammenarbeit über alle Ebenen und Ressortgrenzen hinweg. Und wir brauchen zuverlässige, transparente und barrierefreie Warnketten, um die Bevölkerung schnell und rechtzeitig warnen zu können. Und es müssen mehr Mittel für eine gute und zeitgemäße Ausrüstung bereit gestellt werden.
Gemeinderat Peter Frank machte auch darauf aufmerksam, dass man sich für Starkwetterereignisse städtebaulich rüsten muss. Es muss weniger versiegelt werden, sondern neue Versickerungsareale zu schaffen. Klaus Triebskorn vom Verein für Umwelt- und Naturschutz berichtete vom neuen Bauprojekt „Sportpark Süd“, bei dem 7,4 Hektar bebaut werden. Insgesamt sollen dort am Ende 700 Menschen wohnen. Auf der Tiefgarage wird es eine riesige Betonplatte geben, die es dem Regenwasser unmöglich macht, zu versickern. Ohne nennenswerte Überprüfung des Natur- und Artenschutzes, weil die große Koalition im Bund die Standards des Natur- und Umweltschutzes im Bauplanungsrecht deutlich abgesenkt hat.